Mit der Einbeziehung von Verbänden, Organisationen und Einzelpersonen hat das Land Thüringen der Zivilgesellschaft die Möglichkeit gegeben, bei der Erarbeitung der Thüringer Maßnahmenplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention mitzuwirken. Insbesondere im Handlungsfeld III (Bauen, Wohnen, Mobilität) waren unsere Mitglieder aktiv. Abschließend wurden die Erfahrungen in folgender Stellungnahme dem Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit des Thüringer Landtags vorgetragen:

Stellungnahme zum Thüringer Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention – Version 2.0 – hier: für das Handlungsfeld III (Bauen, Wohnen, Mobilität)

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir bedanken uns für die Möglichkeit zur Stellungnahme zum Anhörungsverfahren des Thüringer Landtags zum Thüringer Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-BRK Version 2.0. Als Verein „Barrierefrei in Thüringen“ (bith e. V.) tun wir dies aus unseren Erfahrungen und Kenntnissen insbesondere zum Schwerpunkt Barrierefreiheit.

Partizipation von Menschen mit Behinderungen war natürlich bei dem Prozess der Erarbeitung des Thüringer Maßnahmenplans Version 2.0 von ganz besonderer Bedeutung. Menschen mit unterschiedlichsten Behinderungen brachten ihre jeweiligen Problemlagen, Sichtweisen und entsprechende Vorschläge ein. Schwierig war es oft, Kompromisse bei den einzelnen Maßnahmen zu finden.Einige von der Zivilgesellschaft vorgeschlagene Maßnahmen für den Maßnahmenplan 2.0 wurden mit der knappen Begründung abgelehnt, dass sie nicht umsetzbar seien oder Bereiche beträfen, die nicht Ländersache seien. Eine detailliertere Begründung wäre hilfreich gewesen.

Für den 28. September 2017 lud bith e. V. zum Erfahrungsaustausch „Barrierefrei/er wohnen für ein selbstbestimmtes Leben - Gemeinsam was tun in Thüringen“ nach Erfurt ins Bildungshaus St. Ursula. Zu der nichtöffentlichen Veranstaltung wurden StadtplanerInnen, EntscheidungsträgerInnen, VermieterInnen, PraktikerInnen, ExpertInnen in eigener Sache und MieterInnen mit Beeinträchtigungen eingeladen. Ziel des Erfahrungsaustausch war es, Standpunkte aus Sichtweise des jeweiligen Akteurs darzulegen, über Aktivitäten zu berichten, Probleme zu analysieren und gemeinsam Lösungsansätze zu finden. Einleitend wurde festgestellt, dass aus Sicht der Vereinsmitglieder der Bedarf an bezahlbarem barrierefreien Wohnraum in Thüringen noch nicht ausreichend gedeckt werden kann.

Mit einer Stellungnahme zur Novelle zum Thüringer Gesetz zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen (ThürGiG) bringt sich bith e. V. in das laufende Gesetzgebungsverfahren ein. Die Stellungnahme wurde von Menschen mit und ohne Behinderung gemeinsam erarbeitet. Dies ist für uns besonders wichtig, da sich bith e. V. stets dafür einsetzt, dass nur mit den Betroffenen gemeinsam Entscheidungen getroffen werden sollten und nicht über deren Köpfe hinweg.

Die Stellungnahme wurde am 14.08.2018 an das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie gesendet. Text der Stellungnahme: